Die heutige Problemstellung lautet: „Die Kinder wohnen seit Jahren bei dem anderen Elternteil. Wir haben beide die Obsorge, ich sehe die Kinder regelmäßig. Der andere... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 93/24v – Kündigung... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Es besteht für mein Kind eine Kontaktrechtsvereinbarung zum anderen Elternteil. Wir möchten aber während der vereinbarten Kontaktzeit auf Urlaub fahren. Ist... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 4 Ob 113/24g – Zur... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Ich beziehe monatlich Unterhalt, da ich mich noch in Ausbildung befinde. In den Ferien möchte ich einen Ferialjob annehmen. Kann das... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 72/24w – Schweigen... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Ich bin in Trennung. Leider habe ich keinen Einblick in die Vermögensverhältnisse meines Partners. Wie finde ich heraus, was mir nach... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 162/23v –... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Kann ich meine Unterhaltsansprüche gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten verlieren?“ Dr. Iris Mutz, Partnerin der WMWP Rechtsanwälte GmbH meint dazu: Ein Unterhaltsberechtigter kann... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Es bestand seit Jahren eine eheähnliche Lebensgemeinschaft. Es gibt einen gemeinsamen Wohnsitz und wurden gemeinsame Anschaffungen getätigt und im Vertrauen auf... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Mein Ehepartner ist ausgezogen und eine neue Beziehung eingegangen. Wir versuchen aber vielleicht nochmals einen Neubeginn. Darf ich in dieser Situation... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Wir haben uns scheiden lassen, aber keine Vereinbarung über die Aufteilung unseres Vermögens getroffen. Wie kann ich erreichen, dass ich meinen... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Die Eltern können sich nicht (mehr) mit einander über die Belange ihres Kindes austauschen, da sie zu zerstritten sind. Ist in... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Der geldunterhaltspflichtige Elternteil hat ein sehr geringes Einkommen, lebt aber in Haushaltsgemeinschaft mit einem sehr gut situierten Partner/in. Hat dies Auswirkungen... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 137/21i –... mehr lesen
„Der gänzliche Wegfall der Leistung von Überstunden über längere Zeit aufgrund eines gesetzlichen Verbots (zB des Verbots der Überstundenarbeit während einer Schwangerschaft) führt zum Ruhen... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 128/21s –... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Wann ist die gemeinsame Obsorge nicht zu befürworten?“ Dr. Iris Mutz, Partnerin der WMWP Rechtsanwälte GmbH meint hierzu: Bei fehlender Kooperation... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 27/21 x... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 74/21z –... mehr lesen
Nach dem 1. Teil (Grundelemente und Wesensmerkmale), dem 2. Teil (Restrukturierungsplan, -konzept) und dem 3. Teil (Restrukturierungsverfahrensarten) befasst sich der 4. Teil dieser Blogserie mit... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Mein Kind verweigert den Kontakt zu dem getrennt lebenden Elternteil. Was kann das für Konsequenzen haben?“ Dr. Iris Mutz, Partnerin der... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 14/21a –... mehr lesen
Ihr Experte rund um alle Fragen betreffend der EU Richtlinie Whistleblower Dr. Roman Hager Mehr Informationen gibt es hier: https://www.wmwp-compliance.com/ Dr. Roman Hager hat im... mehr lesen
Ihr Experte rund um alle Fragen in Bezug auf das Hinweisgebersystem Dr. Roman Hager Weiterführende Informationen finden Sie hier: https://www.wmwp-compliance.com/ Egal, wie Österreich die ... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Die Eltern sind getrennt. Jener Elternteil, der ein Kontaktrecht zu den Kindern hat, die überwiegend in dem Haushalt des anderen Elternteils... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 29/21g –... mehr lesen
Nach dem 1. Teil (Grundelemente und Wesensmerkmale) und dem 2. Teil (Restrukturierungsplan und -konzept) befasst sich der 3. Teil dieser Blogserie mit den verschiedenen Restrukturierungsverfahrensarten.... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 142/21z –... mehr lesen
Ihr Experte rund um alle Fragen in Bezug auf das Hinweisgebersystem Dr. Roman Hager Viel Gesprächsbedarf besteht derzeit zwischen den Regierungsparteien bei der Umsetzung... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Kann ich Detektivkosten von dem Störer meiner Ehe ersetzt verlangen?“ Dr. Iris Mutz, Partnerin der WMWP Rechtsanwälte GmbH meint hierzu: Jemand,... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 57/21z –... mehr lesen
In Anschluss an den 1. Teil dieser Blogserie, in dem die Grundelemente und Wesensmerkmale der neuen Restrukturierungsordnung beleuchtet werden, befasst sich der 2. Teil mit... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Der Unterhaltsschuldner bemüht sich regelrecht darum möglichst wenig Einkommen zu erzielen, um möglichst wenig monatlichen Geldunterhalt an die Minderjährigen leisten zu... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Außerstreitiges Recht 5 Ob 12/21g –... mehr lesen
Diese Blogserie befasst sich in drei Teilen mit der neu in Kraft getretenen Restrukturierungsordnung. In diesem 1. Teil werden die Grundelemente und Wesensmerkmale dieser neuen... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. AUSSERSTREITIGES RECHT 5 Ob 238/20s –... mehr lesen
Privatanleger aufgepasst! An dem Geschäftsmodell „Fix & Flip“ finden nach und nach auch in Österreich immer mehr Gefallen, schließlich lockt durch den Kauf einer möglichst... mehr lesen
In einer aktuellen Entscheidung (5 Ob 104/21 m) befasste sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Frage, ob die Lage einer Liegenschaft am gürtelnahen Rand... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. AUSSERSTREITIGES RECHT 5 Ob 177/ 20... mehr lesen
4 Partner – 4 Rechtsthemen – 4 Veranstaltungstermine Gemeinsam mit der VUJ – Vereinigung Österreichische Unternehmensjuristen läutet WMWP Rechtsanwälte GmbH den Herbst ein und lädt... mehr lesen
Wir machen Ihnen die Wahl der optimalen Rechtsform leicht! Mit dem Handbuch „Die Rechtsanwalts-GmbH“ wurde ein ideales Nachschlagewerk für alle Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Was kann man machen, wenn der/die Ex-EhepartnerIn den gemeinsamen Haushalt nicht auflösen, die gemeinsame Immobilie nicht verkaufen, sondern darin wohnen bleiben... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. AUSSERSTREITIGES RECHT 5 Ob 212/20t –... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Wie lange muss ich an mein schon volljähriges Kind Unterhalt leisten?“ Dr. Iris Mutz, Partnerin der WMWP Rechtsanwälte GmbH meint hierzu:... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. AUSSERSTREITIGES RECHT 5 Ob 235/20z –... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Je älter Kinder werden desto kostenintensiver werden die Ausgaben, insbesondere wenn man ihre Interessen und Begabungen fördern möchte.“ Dr. Iris Mutz,... mehr lesen
Welche Vor- und Nachteile gibt es beim konkludenten Abschuss von ärztlichen Behandlungsverträgen? WMWP Associate Tanja Verbunkic erläutert diese in ihrer aktuellsten Publikation im „RdM –... mehr lesen
Die heutige Problemstellung lautet: „Unterhaltspflichtverletzungen sind nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Sobald sich die Verhältnisse verändern, sind diese anzuzeigen und bei den Unterhaltsleistungen... mehr lesen
In den ersten beiden Teilen dieser Blogserie haben wir dargelegt, wann eine Kennzeichnungspflicht vorliegt und wie diese zu erfolgen hat. In diesem dritten und letzten... mehr lesen
Im zweiten Teil dieser Blogserie wird, anschließend an den ersten Teil, in dem es um die Grundsätze der Kennzeichnungspflicht im Influencer Marketing ging, die in... mehr lesen
Unsere jahrelange Erfahrung zeigt, das es im familiären Zusammenleben zu zahlreichen rechtlichen Problemstellungen kommen kann. In dieser Blogserie wollen wir uns dieser annehmen und Antworten... mehr lesen
Immer mehr Personen (sog. InfluencerInnen) erarbeiten sich auf ihren Social Media Kanälen ein verstärktes Ansehen und Popularität in der von ihnen angesprochenen Zielgruppe (sog. Follower)... mehr lesen
In der Entscheidung 8 Ob 50/20 s vom 28.9.2020 judizierte der OGH, dass der ärztliche Behandlungsvertrag sowohl Ziel- als auch Dauerschuldverhältnis sein kann. Er führte... mehr lesen
Unsere jahrelange Erfahrung zeigt, das es im familiären Zusammenleben zu zahlreichen rechtlichen Problemstellungen kommen kann. In dieser Blogserie wollen wir uns dieser annehmen und Antworten... mehr lesen
Unsere jahrelange Erfahrung zeigt, das es im familiären Zusammenleben zu zahlreichen rechtlichen Problemstellungen kommen kann. In dieser Blogserie wollen wir uns dieser annehmen und Antworten... mehr lesen
Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt das ärztliche Erstgespräch? WMWP Associate Tanja Verbunkic hat hierfür 3 Konstellationen eruiert und beleuchtet diese hinsichtlich ihrer Praxistauglichkeit. Die Publikation finden... mehr lesen
Stehen Ärzten Ausgleichsansprüche zu, wenn Patienten z.B. vereinbarte Termine nicht wahrnehmen oder Behandlungen grundlos abbrechen? WMWP Associate Mag. Tanja Verbunkic geht dieser Frage im ecolex... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. AUSSERSTREITIGES RECHT 5 Ob 2/20k –... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 1 Ob 40/20v – Zur... mehr lesen
In seiner Entscheidung zu GZ 9 Ob 71/19k vom 15. April 2020 beschäftigte sich der Oberste Gerichtshof mit der Frage nach der Haftung der Betreiberin... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 5 Ob 161/19s – Solange... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 6 Ob 192/19g – Voraussetzung... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 1 Ob 206/19d – Der... mehr lesen
Im Folgenden finden Sie Informationen und Empfehlungen zum Stand der epidemischen Bedrohung für die Immobilienbranche aufgrund der Verordnungen und Erlässe, die nunmehr in Kraft getreten... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 5 Ob 103/19m – Der... mehr lesen
Aufgrund des Urteils des EuGH vom 19.12.2019 über die Vorabentscheidungsersuchen des Landesgerichts Salzburg sowie des Bezirksgerichts für Handelssachen Wien in den verbundenen Rechtssachen C-355/18 bis... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 1 Ob 201/19f – Bei... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 1 Ob 172/19d – Zum... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. STREITIGES RECHT 3 Ob 108/19g – Laufende... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 138/19v – Zur... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 37/19f – Ohne... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 103/19g – Kündigung des... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 39/19w – Maßnahmen der... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 39/19w – Kündigung wegen... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 242/18a – Die durchschnittliche... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 199/18k – Für die... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 230/18x – Zur Auslegung... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 6 Ob 196/18v – Auflösung des... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 161/18k – Grobes Verschulden... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 2 Ob 152/18v – Der Mieter... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 100/18i – Kündigungsgrund des... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 112/18v – Kündigungsgrund: „unleidliches... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 4 Ob 123/18v – Die Pflicht... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 179/17k – Aufgrund des... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 236/17t – Kein Miteigentümer... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 6 Ob 44/18s – Differenzierte Maßstäbe... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 8/18i – Kein durchschlagen... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 16/18a – Tauben füttern... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 7 Ob 201/17k – Zur Befristung... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 214/17t – Geisteskrankheit ist... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 7 Ob 192/17m – Zur Abgrenzung... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 171/17h – Der Eigentümer... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 3 Ob 156/17p – Bei der... mehr lesen
Für Wohnmietverträge muss keine Mietvertragsgebühr mehr entrichtet werden. Das entsprechende Bundesgesetz zur Änderung des Gebührengesetzes 1957 wurde am 10. November 2017 im Bundesgesetzblatt I Nr. 147/2017 veröffentlicht und... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 122/17y – Der Rechtsgrund,... mehr lesen
„Versicherungsbedingungen im Bereich der Unfallversicherung sehen für Invaliditätsansprüche regelmäßig Fristen vor, innerhalb derer die Invalidität eingetreten sein muss, von einem Arzt festgestellt wurde und gegenüber... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Dr. Iris Mutz Mag. Michael Achleitner LL.M. Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 68/17m – Verstoß gegen... mehr lesen
Bei einem qualifizierten Nachrangdarlehen erklärt der Darlehensgeber zusammengefasst, dass er mit seinen Ansprüchen aus dem Darlehen hinter die Ansprüche aller übrigen Gläubiger zurücktritt (Nachrang) und... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 8 Ob 35/17f – Bei einer... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 8 Ob 33/17m – Der Kündigungsgrund... mehr lesen
Ab 25.5.2018 wird die – bereits am 25.5.2016 in Kraft getretene – Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Geltung treten und bringt grundlegende Neuerungen in das europäische Datenschutzrecht.... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 1 Ob 59/17h – Die Möglichkeit... mehr lesen
Das am 06.07.2017 vom Bundesrat abgesegnete Insolvenzrechtsänderungsgesetz 2017 bringt wesentliche Neuerungen im Privatinsolvenzrecht. Nach der derzeit noch geltenden Gesetzeslage können Schuldner, bei Scheitern eines Zahlungsplans,... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 194/16i – Ab dem... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 8 Ob 89/16w – Nur bis... mehr lesen
Ihre Experten für Miet- und Wohnrecht Mag. Michael Achleitner LL.M. Dr. Iris Mutz Mag. Martin Mutz LL.M. Streitiges Recht 5 Ob 218/16v – Verpflichtung von... mehr lesen
Mit dem Deregulierungsgesetz 2017 [BGBl. I Nr. 40/2017] werden verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um die Gründung einer GmbH zu vereinfachen und zu beschleunigen. Das Hauptaugenmerk liegt... mehr lesen
Die Frage, ob ein Versicherungsnehmer im Rahmen einer Krankenversicherung vorvertragliche Anzeigepflichten verletzt hat, stand im Mittelpunkt eines Rechtsstreits, mit dem sich der Oberste Gerichtshof (OGH)... mehr lesen
Der Verwaltungsgerichtshof hat sich in einem aktuellen Erkenntnis (23.11.2016, Ra 2016/04/0098) mit der Wechselbeziehung zwischen Eintragungen in das Firmenbuch und daraus resultierenden Pflichten aus der... mehr lesen
Die Gründung von Einpersonen-GmbHs soll durch die neue Möglichkeit der elektronischen Gründung wesentlich vereinfacht und kostengünstiger werden. Das Unternehmensserviceportal soll Dreh- und Angelpunkt der vollelektronischen... mehr lesen
Entgegen der Rechtsmeinung der zweiten Instanz hat der OGH nunmehr klargelegt, dass es keine Überspannung der Aufklärungspflicht von Wohnbaugesellschaften, die Wohnungen nachträglich in das Wohnungseigentum... mehr lesen
„Die Tage der unregulierten Bitcoin-Nutzung sind gezählt.“ Artikel von Dr. Roman Hager LL.M. im „STANDARD“ vom 1.11.2016 die-tage-der-unregulierten-bitcoin-nutzung-sind-gezaehlt
Nach dem Jubelschrei der „Crowdinvesting-Crowd“ über das vor einem Jahr in Kraft getretene Alternativfinanzierungsgesetz (AltFG) zeigt nun das LG Graz zivilrechtliche Schranken für herkömmliche Crowdinvesting... mehr lesen
Mit etwas neidischem, aber hoffnungsvollem Blick schaut die österreichische Finanzindustrie insbesondere die auf Effizienz getrimmten Fintech Unternehmen über den grünen Inn. Im Gegensatz zur österreichischen... mehr lesen
Das Kontaktrecht zwischen dem Kind und dem davon getrennt lebenden Elternteil ist von den Umständen des Einzelfalls abhängig. Maßstab für die Ausgestaltung – Art und... mehr lesen
In einer jüngeren Entscheidung (OGH 23.2.2016, 6 Ob 171/15 p) hat der Oberste Gerichtshof festgehalten, dass die folgenden besondere Umstände zu einer unmittelbaren Haftung des... mehr lesen
In einer aktuellen Entscheidung (OGH 15.12.2015, 4 Ob 180/15x) befasste sich der OGH mit der Frage, ob ein bisheriger Mieter nach Abschluss eines Kaufvertrages über die Mietwohnung... mehr lesen
In einer aktuellen Entscheidung (OGH 30.3.2016, 6 Ob 13/16d) bestätigt der OGH – entgegen der Rechtsmeinung der Vorinstanzen – die Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren. Der Gerichtshof... mehr lesen
Unter dem Begriff „verdeckte“ Sacheinlage“ werden Bareinlagen eines Gesellschafters verstanden, die mit einem Rechtsgeschäft zwischen der GmbH und dem Gesellschafter in zeitlicher und sachlicher Hinsicht... mehr lesen
In einer jüngeren Entscheidung (22.10.2015, 10 Ob 79/15p) hat sich der OGH mit folgendem Sachverhalt auseinandergesetzt: Die beklagte Partei war ein Verein und Mieterin eines... mehr lesen
Insolvenzgläubiger müssen im Insolvenzverfahren aufrechnen sonst droht die Beschränkung der Aufrechnung in Höhe der Sanierungsplanquote. Ein verstärkter Senat des OGH hat ausgesprochen, dass nach rechtskräftiger... mehr lesen
Ein Anleihengläubiger ist für die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches aktivlegitimiert, auch wenn ein Kurator nach dem Teilschuldschreibungsgesetz 1874 (TSchVG) gerichtlich bestellt ist. Nach Ansicht des OGH... mehr lesen
Asterix-Liebhaber wissen, dass die tapferen Gallier sich vor kaum etwas gefürchtet haben, es sei denn, dass ihnen der Himmel auf den Kopf fällt. Emittenten von... mehr lesen