Verdeckte Sacheinlagen können auch bei umgedrehter Zahlungsreihenfolge auftreten
Unter dem Begriff „verdeckte“ Sacheinlage“ werden Bareinlagen eines Gesellschafters verstanden, die mit einem Rechtsgeschäft zwischen der GmbH und dem Gesellschafter in zeitlicher und sachlicher Hinsicht derart gekoppelt sind, dass – unter Umgehung der Sacheinlagevorschriften (insbesondere der Prüfungs- und Publizitätsvorschriften) – wirtschaftlich der Erfolg einer Sacheinlage erreicht wird. Das „Schulbeispiel“ für das Vorliegen einer verdeckten Sacheinlage... mehr lesen
Mietzinsanhebung gemäß § 12a Abs 3 MRG bei Wechsel von Vereinsmitgliedern möglich?
In einer jüngeren Entscheidung (22.10.2015, 10 Ob 79/15p) hat sich der OGH mit folgendem Sachverhalt auseinandergesetzt: Die beklagte Partei war ein Verein und Mieterin eines Schuldgebäudes, in dem eine Privatschule betrieben wird. Ordentliche Mitglieder des Vereins können nur jene Erziehungsberechtigten seien, die für mindestens ein in der Schule eingeschriebenes Kind die Kosten zu tragen haben.... mehr lesen
Immobilienmesse Wien
WMWP am Stand der Rechtsanwaltskammer Wien bei der Immobilienmesse Wien 12.3.2016, 15-18 Uhr Messe Wien, Halle CC Stand C09a
Intensivseminar Medizinberufe
Mögliche Rechtsformen für Medizinische Berufe Welche arztrechtlichen Bestimmungen gibt es bei den Gruppenpraxen im Ärzte- und Kassenrecht? Welche berufsrechtliche Bestimmungen sind in der Beratungspraxis von Bedeutung? Welche Besonderheiten bei Arztpraxen sind zu beachten? Welche arztfremden Personen können als Gesellschafter auftreten? Rechtliche Voraussetzungen für Ärzte GmbH`s Wann ist eine Arzt GmbH sinnvoll? Rechtliche Voraussetzungen bei Arztgemeinschaften/... mehr lesen
Aufrechnung in der Insolvenz
Insolvenzgläubiger müssen im Insolvenzverfahren aufrechnen sonst droht die Beschränkung der Aufrechnung in Höhe der Sanierungsplanquote. Ein verstärkter Senat des OGH hat ausgesprochen, dass nach rechtskräftiger Bestätigung des Sanierungsplans und Aufhebung des Insolvenzverfahrens regelmäßig nur mehr mit der Sanierungsplanquote aufgerechnet werden kann (OGH 1. 12. 2015, 6 Ob 179/14p). Autor: Dr. Roman Hager
Aktivlegitimation von Anleihegläubigern
Ein Anleihengläubiger ist für die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruches aktivlegitimiert, auch wenn ein Kurator nach dem Teilschuldschreibungsgesetz 1874 (TSchVG) gerichtlich bestellt ist. Nach Ansicht des OGH greift der TSchVG zugrundeliegende Bündelungsmechanismus für einen individuellen zu beurteilenden Sachverhalt nicht, weil damit die Rechtsposition aller Anleiheinhaber nicht in völlig gleicher Weise berührt wird (OGH 20. 10. 2015, 4... mehr lesen
Risikofaktoren in Kapitalmarktprospekten ecolex 2015, 1059:
Asterix-Liebhaber wissen, dass die tapferen Gallier sich vor kaum etwas gefürchtet haben, es sei denn, dass ihnen der Himmel auf den Kopf fällt. Emittenten von Wertpapieren am Kapitalmarkt sind scheinbar anders gestrickt: Sie fürchten sich vor allem. Kapitalmarktprospekte enthalten immer häufiger lange Listen von Risikofaktoren. Ob dies erforderlich und sinnvoll ist, wird in diesem Artikel... mehr lesen
Deal Maker of the year 2015
WMWP has been awarded Deal Maker of the Year 2015 for Austria. Finance Monthly’s Deal Maker awards acknowledge and reward excellence in corporate finance transactions completed in 2015. The Deal Maker Awards recognise corporate finance specialists, lawyers, bankers, deal transaction support, entrepreneurs, asset based lenders, private equity and award Deal of the Year, Acquisition of... mehr lesen